Neuigkeiten
20.11.2020

Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer letzten Sitzung einstimmig beschlossen, eine Senkung der Kreisumlage um 3 Punkte zu fordern. „Die Corona-Infektionslage überstrahlt derzeit zwar alles, aber wir dürfen unsere kommunalpolitischen Aufgaben nicht vernachlässigen und müssen daher konkret in die Haushaltsberatungen 2021 einsteigen“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion Sven Behrens. „Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie werden nicht nur den Kreishaushalt, sondern auch die Haushalte der Städte und Gemeinden negativ beeinflussen“, heißt es weiter. „Wir brauchen ein gerechtes politisches Instrument, um dagegen zu steuern und unseren Kommunen in dieser Situation nachhaltig und langfristig zu helfen. Die CDU-Kreistagsfraktion steht an der Seite der Städte und Gemeinden und will sie weiterhin finanziell stärken, damit sie handlungsfähig bleiben“, hebt Behrens hervor. „Da die KITA-Vereinbarung ausgelaufen ist, wird aktuell zwischen den Bürgermeistern und dem Landkreis Aurich neu verhandelt“, ergänzt CDU-Finanzexperte Arnold Gossel, der zugleich Vorsitzender des Kreisfinanzausschusses ist. „Für die CDU ist es von elementarer Bedeutung, dass sich die Hauptverwaltungsbeamten mit dem Landrat über eine verlässliche und faire Finanzregelung verständigen, damit Planungssicherheit für die Kommunen besteht“, stellen Behrens und Gossel übereinstimmend fest. Darüber hinaus will die CDU eine verlässliche und gerechte finanzielle Entlastung der Städte und Gemeinden für die kommenden Haushalte erreichen. Konkret wird die CDU-Kreistagsfraktion zum nächsten Kreisfinanzausschuss am 02.12. beantragen, die Kreisumlage um 3 Punkte (entspricht ca. 6,5 Mio. Euro) zu senken. Der absehbare tatsächliche Überschuss in den Landkreishaushalten 2020 und 2021 gibt diese Entlastung her. „Einerseits wollen wir damit ein deutliches Signal zur finanziellen Stärkung unserer Städte und Gemeinden senden, andererseits aber auch den Landkreis zwingen, selbst kritischer zu haushalten. Hier haben wir insbesondere die explodierenden Personalkosten des Landkreises im Blick“, machen Behrens und Gossel die Zielrichtung der CDU klar. Nun ist der Landrat gefordert, denn er bestimmt die Personalpolitik und ist dafür zusammen mit der Politik verantwortlich. Die Lösung kann nur in einer umfassenden Aufgabenkritik beim Landkreis liegen. „Die Politik muss klare Schwerpunkte festlegen, wie zum Beispiel die Digitalisierung, denn allzu teuere Ideen und Projekte können nicht mehr geleistet werden“, sagen Gossel und Behrens abschließend.

weiter

20.11.2020
Berumbur. „Die Straßen und Radwege in der Gemeinde liegen der CDU/FWG-Gruppe in Berumbur besonders am Herzen“, so Gruppenvorsitzender Heiko Zimmer und CDU-Ratsherr Sven Behrens in einer gemeinsamen Pressemitteilung. „Der zweite Abschnitt der Teilsanierung der Straße „Sandlage“ ist jetzt aktuell abgeschlossen - die Politik hat Wort gehalten“, freut sich der Berumburer CDU-Ratsherr Sven Behrens über die gelungene Sanierung der Gemeindestraße. „Derzeit überstrahlt die Corona-Pandemie politisch zwar alles und stellt uns vor große politische und gesellschaftliche Herausforderungen, trotzdem ist es aber wichtig, dass wir uns auch weiter um die Dinge vor Ort, wie die Verbesserung unserer Straßen und Fahrradwege, kümmern“, hebt Behrens hervor. „Bereits im letzten Jahr wurde das erste Teilstück der Gemeindestraße „Sandlage“ ab der Poststraße saniert“, erinnert Zimmer an die erste Baumaßnahme. „Nicht nur für Berumbur, sondern auch für die Samtgemeinde und den Landkreis Aurich ist ein gutes Straßen- und Fahrradnetz von großer Bedeutung“, betont Behrens, der auch Vorsitzender der CDU/FWG-Gruppe im Samtgemeinderat und der Auricher CDU-Kreistagsfraktion ist. „Viele Bürger klagen über das schlechte Straßen- und Fahrradnetz. Wir dürfen als ländlicher Raum nicht von den Fördertöpfen der großen Städte abgehängt werden. Der schlechte Zustand der Straßen betrifft alle Bürger, daher müssen wir gemeinsam für bessere Straßen kämpfen, denn schließlich gibt es parteipolitisch weder rote oder noch schwarze Schlaglöcher“, wird Behrens deutlich.  „Wir brauchen dringend Infrastrukturgelder, um den Investitionsstau bei unseren Straßen- und Fahrradwegen im ländlichen Raum anzugehen. Hier sind das Land Niedersachsen und der Bund gefordert“, macht Behrens klar. „Es gibt kaum eine Kommune, die keine Probleme mit dem Straßenbau oder Sanierungsmaßnahmen hat. Wie sollen wir auch verlässlich die Baumaßnahmen finanzieren, wenn Planung und Umsetzung nicht zeitnah erfolgen können und die Kosten dadurch steigen“, fragt Zimmer abschließend.
weiter

02.08.2020

Das Helenenstift in Hage ist ein Pflege- und Betreuungszentrum für Senioren und Menschen, die in besonderer Weise pflege- und/oder betreuungsbedürftig sind. Für die Hager Christdemokraten hat das Helenenstift über die Gemeindegrenzen hinaus besondere Bedeutung in der Sozial- und Gesundheitspolitik, aber auch als soziale Begegnungsstätte. „Das Helenenstift muss gestärkt werden. Wir haben steigenden Bedarf an gesundheitlicher Versorgung und wollen das Betreuungszentrum zukunftsfähig aufstellen. Daher fordern wir, dass der Landkreis weiter in das Helenenstift investiert“, so Sven Behrens, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Samtgemeinde Hage und Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion, einleitend in einer Pressemitteilung.


Am Dienstag tagt der zuständige Heim- und Krankenhausauschuss. Dort werden die Themen Verlustabdeckung und Wirtschaftsplan beraten, die in der Vergangenheit zu unterschiedlichen Schuldzuweisungen und politischen Bewertungen über die Ursachen führten. Fachkräftemangel, verschärfte gesetzliche Vorschriften und Bestimmungen, Personalentscheidungen und die bauliche Situation waren die Schlagworte. "Wir müssen weg von der schlechten Presse für die Einrichtung. Für mich ist jetzt wichtig“, so Behrens weiter, „dass die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden. Ein Baustein dafür kann das neue Beteiligungsmanagement des Landkreises sein. Wir müssen im Kreistag wissen, was in unseren Tochtergesellschaften los ist. Die zeitnahe Aufklärung der finanziellen Misere ist wichtig, gegenseitige Schuldzuweisungen helfen uns aber nicht weiter“. Die Verluste in Höhe von etwa 1,7 Mio. Euro für die letzten beiden Jahre werden durch den Landkreis getragen und ausgeglichen. „Wir müssen in Kürze weiteres Geld in die Hand nehmen, um notwendige Modernisierungsmaßnahmen im Helenenstift umzusetzen, die die bauliche und räumliche Situation des ehemaligen Krankenhauses verbessern und es zukunftsorientiert aufstellen“, fordert der Fraktionschef. Dabei denkt der Vorsitzende ganz konkret an die Zimmersituation. Aktuell müssen sich zwei Zimmer noch ein Badezimmer teilen. Das ist nicht mehr zeitgemäß und schränkt darüber hinaus die Raumkapazitäten des Helenenstiftes ein. Nur knapp 25 Prozent der 131 Betten sind  Einzelzimmer, hier wird der Handlungsdruck deutlich. „Wir begrüßen sehr, dass der Heimathafen ein wahres Erfolgsmodell geworden ist und als zweites Standbein die Gesamteinrichtung stabilisiert. Es wurde viel Geld in die Kurzzeit- und Tagespflege in die Hand genommen. Jetzt gilt es weiter, die bauliche Struktur des Helenstiftes zu verbessern und das Konzept der Geschäftsführung politisch zu beraten“, so Behrens abschließend.



weiter

20.06.2020
CDU sucht Bürger- und Bürgerinnen für die politische Arbeit - wir freuen uns auf Sie

Anzeige vergrößern - bitte anklicken
weiter

20.06.2020

Insgesamt 3,289 Millionen Euro für Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich

"Das sind sehr gute Nachrichten für unsere Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich und für die hiesige Bauwirtschaft", so die einleitenden Worte des CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzenden Sven Behrens (Berumbur). Insgesamt 3,289 Millionen Euro fließen aus dem Städtebauförderprogramm 2020 des Landes Niedersachsen in den Landkreis Aurich. Diese sehr erfreuliche Nachricht habe ihm Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, vorab am Telefon am Dienstag mitgeteilt.

Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat das Städtebauförderungsprogramm 2020 bekannt gegeben. Damit unterstützt das Land Niedersachsen insgesamt 202 Fördermaßnahmen in den Kommunen mit 121,652 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Allein acht Förderungen gehen in den Landkreis Aurich. Konkret sind das folgende Maßnahmen im Rahmen des Programms „Lebendige Zentren“

- Stadt Aurich - Historische Altstadt in Aurich: 1,093 Millionen Euro

- Samtgemeinden Brookmerland und Hage/Gemeinde Großheide: 764.000 Euro

- Gemeinde Krummhörn - Ortskern Greetsiel: 330.000 Euro

- Gemeinden Hinte und Krummhörn: 250.000 Euro

- Stadt Norden - Historischer Marktplatz: 200.000 Euro

- integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept (IEK) der Gemeinden Dornum und Baltrum: 2.000 Euro

sowie des Programms „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“

- Stadt Aurich - Blücherkaserne: 350.000 Euro

- Stadt Norden - Dornkaatgelände und Umfeld: 300.000 Euro

"Das sind insgesamt 3,289 Mio. für den Landkreis Aurich", freut sich Behrens über die regionale Städtebauförderung und den guten Draht mit Ulf Thiele nach Hannover. "In der aktuellen Situation rundum die Corona-Pandemie steht die Landesregierung an der Seite der Städte und Gemeinden sowie der Bauwirtschaft", freuen sich Behrens und Thiele. Gerade in diesen Zeiten, in denen die Kommunen stark gefordert sind, ist die Städtebauförderung eine wichtige Säule für die Entwicklung und Stärkung der Städte und Gemeinden im Landkreis Aurich. Das Städtebauprogramm unterstützt die Kommunen, wichtige Investitionen in die Stadt- und Ortsentwicklung zu tätigen, wodurch Ortskerne attraktiv gestaltet werden, brachliegende Flächen aktiviert oder Grün- und Freiflächen geschaffen werden können. Und gleichzeitig werden Arbeitsplätze im Handwerk und in der Bauwirtschaft gesichert.

-- 

Mit freundlichem Gruß  Sven Behrens CDU-Kreisvorsitzender CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland
weiter

20.06.2020

Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Auricher Kreistag, Sven Behrens, zeigt sich erfreut über den Kauf der Grundstücke in Uthwerdum für die geplante Zentralklinik. „Grund und Boden sind gesichert, der Standort steht damit fest und der Architektenwettbewerb wird gestartet: Jetzt geht die Zentralklinik in die entscheidende Umsetzungsphase. Der von der Trägergesellschaft aufgezeigte Zeitplan mit dem Abschluss der kompletten Planungen bis zum Frühjahr 2022 und einem möglichen Baubeginn im Jahr 2023 ist ehrgeizig, aber machbar“, ist Behrens überzeugt.

Demnächst steht die Neufassung des Konsortialvertrages zwischen dem Landkreis Aurich und der Stadt Emden auf der Tagesordnung. Die CDU-Kreistagsfraktion werde wie in der Vergangenheit auch jeden Schritt in den zuständigen Gremien diskutieren, kritisch hinterfragen, abwägen und letztendlich verantwortungsbewusst beschließen.

“Ich finde die offene und transparente Kommunikation von Landrat Olaf Meinen und Oberbürgermeister Tim Kruithoff zur Zentralklinik genau richtig. Wir müssen die Menschen für dieses Mega-Projekt mitnehmen und dürfen die Kommunikationsfehler in der Vergangenheit nicht wiederholen“, macht der CDU-Chef deutlich.

Selbstverständlich werden die aktuellen Ängste und Sorgen der Menschen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den drei Klinikstandorten durch die CDU ernst genommen. „Ich weise aber die Forderung von Linken, der GFA und Teilen der Grünen nach Beibehaltung der bestehenden Standorte entschieden zurück“, so Behrens. „Neben dem Wählerwillen stehen auch eindeutige fachliche Gründe dagegen. Nach der Fertigstellung wird die Zentralklinik mit einem modernen Raum- und Funktionskonzept besser aufgestellt sein als die bisherigen Krankenhäuser in Aurich, Norden und Emden zusammen“, ist der CDU-Kreisfraktionsvorsitzende überzeugt.

„Gerade jetzt in der Corona-Krise wird deutlich, dass ein gut funktionierendes Gesundheits- und Krankenhaussystem nach neuestem Stand von Wissenschaft und Technik überlebenswichtig ist. Deshalb spricht gerade jetzt alles für die Zentralklinik. Wenn nicht jetzt, wann dann?“.

Mit geschätzten Baukosten von 350 Millionen Euro wird die Zentralklinik eines der größten kommunalen Bauprojekte im Nordwesten sein. Nach Fertigstellung wird die Zentralklinik mit 814 Planbetten das viertgrößte Krankenhaus in ganz Niedersachsen sein. „Wir sprechen hier über gewaltige Zahlen und Summen, aber es geht auch um ein großes gemeinsames Ziel: die optimale und bestmögliche medizinische Versorgung der Menschen im Landkreis Aurich und in der Stadt Emden für die nächsten Jahrzehnte. Und dafür sind die Investitionen auf jeden Fall gerechtfertigt“, so der Fraktionsvorsitzende abschließend.


--

Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
CDU-Kreisvorsitzender
CDU-Kreistagsfraktionsvorsitzender
CDU-Bezirksvorsitzender Ostfriesland


weiter

20.06.2020

Pressemitteilung:

Erste Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion unter Corona-Bedingungen;

Gründung einer Arbeitsgruppe (AG) Finanzen. 

Aurich. Die CDU-Kreistagsfraktion hat auf ihrer ersten Sitzung unter Corona-Bedingungen vor dem Hintergrund der Coronakrise und des zu erwartenden Nachtragshaushaltes eine Arbeitsgruppe (AG) Finanzen gegründet, zu der federführend die Kreistagsmitglieder Arnold Gossel (Middels), Bodo Bargmann (Aurich) und Friedhelm Jelken (Wiesmoor) als CDU-Vertreter im Finanzausschuss gehören. Vorsitzender der Arbeitsgruppe ist Arnold Gossel, der zugleich Vorsitzender des Kreisfinanzausschusses ist. Die AG Finanzen soll sich inhaltlich mit den Corona-bedingten Verlusten bei der Ubbo-Emmius-Klinik (UEK), der Kreisvolkshochschule (KVHS), des Helenenstiftes, der Musikschule und anderer Einrichtungen des Landkreises Aurich befassen, denn diese absehbaren Verluste werden den Nachtragshaushalt maßgeblich beeinflussen. Zudem wollen sich die Mitglieder intensiv mit den verschobenen Haushaltsanträgen der anderen Fraktionen und Gruppen beschäftigen. „Der CDU waren die Finanzen des Landkreises und der Städte und Gemeinden immer wichtig. Deshalb setzen wir frühzeitig und vorausschauend einen Schwerpunkt unserer Arbeit auf dieses Thema“, begründet der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Sven Behrens, die Einsetzung einer AG Finanzen. Erste Anfragen an die Kreisverwaltung zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses am Montag, dem 22.Juni 2020 wurden bereits gestellt. Darin geht es um die Höhe der Einnahmeverluste des Landkreises durch die Corona-Krise, um die Frage, ob Einnahmeverluste der UEK durch Land oder Bund ausgeglichen werden und schließlich um den Zeitplan, wann mit den Beratungen zum Nachtragshaushalt begonnen und wann er verabschiedet werden soll.

-- 

Mit freundlichem Gruß

Sven Behrens
weiter

06.06.2020

Berumbur. "An vielen Stellen in Hage und Berumbur sind die Fahrbahnmarkierungen auf den Straßen und Wegen in letzter Zeit erneuert und aufgefrischt worden", freut sich Sven Behrens, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Samtgemeinde Hage und im Kreistag Aurich in einer Pressemitteilung. "Die Umsetzung der Maßnahme begrüßen wir sehr! Dadurch haben wir wieder ein Stück mehr Verkehrssicherheit insbesondere für unsere Kinder in der Samtgemeinde gewonnen. Unter anderem wurden Markierungen bei der Grundschule in Berumbur, beim Awo-Kindergarten und die "30-Zone" auf dem Wichter Weg und im Ferienpark erneuert", erläutert Behrens. Die Verkehrssicherheit unserer Kinder liegt der CDU besonders am Herzen. Deswegen fordert sie nach wie vor eine Bedarfsampel im Bereich des Baugebietes Arends Land in Berumbur. „Eine gute Stelle dafür ist an der Holzdorfer Straße in Höhe der Straße Eskenleg“, so der Berumburer Politiker. Nach dem Willen der CDU sollte zudem die 30 km/h-Geschwindigkeitszone von der Berumburer Grundschule bis zum Eskenleg verlängert werden. „Wir brauchen hier einen langen Atem, denn in der Vergangenheit hat es an den erforderlichen Zahlen für die Genehmigung einer Bedarfsampel gefehlt. Wir bleiben aber dran und werden es auch beim nächsten Gemeinderat in Berumbur am 24.06.2020 wieder ansprechen“, verspricht Behrens abschließend.
weiter

06.06.2020

Nachfolgend ein Leserbrief zum Artikel „SPD-Fraktion besichtigt neuen Zebrastreifen“ der leider nicht im Kurier gedruckt wurde.

 

Inahlt des Leserbriefes

Mit Verwunderung musste ich als Initiator für einen Zebrastreifen am Heimathafen/Helenenstift feststellen, das im Kurier vom 20.05.2020 seitens der SPD durch die Äußerung, Zitat aus Kurier „Nach Eröffnung des Heimathafens im September 2017 wurde bereits der Wunsch im SPD-Ortsverein Hage diskutiert“ suggeriert wird, dass der Zebrastreifen in Hage, am Heimathafen/Helenenstift, eine Idee der SPD gewesen sei.

 

Verwunderlich ist diese Aussage um so mehr, da seitens der Samtgemeinde CDU Hage in 08.2107 schriftlich ein Antrag für die Einrichtung eines Zebrastreifen eingereicht, dieser aber im Rat abgelehnt wurde (Hinweis Wegfall von fünf Parkplätzen). Da die CDU Flecken Hage mit diesem Beschluss nicht zu frieden war, wurde abermals ein diesbezüglicher Antrag am 02.09.2019 schriftlich eingereicht.  Daraufhin wurden entsprechende Aktivitäten seitens der Gemeinde eingeleitet.

 

Für mich stellt sich die Frage, warum die Kollegen der SPD, wenn sie schon so vorausschauend waren, hierzu keinen schriftlichen Antrag eingereicht haben, sondern es bei einer Idee belassen haben. Der Artikel im Kurier erweckt und suggeriert, so mein Eindruck, dass man sich hier mit fremden Federn schmückt. Ich hätte von einer demokratischen Partei mehr Offenheit und Transparenz erwartet.

 

Nichtsdestotrotz freut ich mich, dass die Sicherheit, gerade für ältere Mitbürger- / innen, im Ortskern wesentlich verbessert wurde.  Danke an alle Beteiligten für die Umsetzung.

 

Udo Böhm

weiter

06.06.2020

Die gestrigen Beschlüsse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland – vor allem für Deutschlands Kommunen. Die CDU-geführte Bundesregierung wird die Kommunen im Milliardenumfang unterstützen und sie mit den Folgen der Corona-Pandemie nicht allein lassen. Das hilft auch unsere(r/m) (Gemeinden/Stadt/Landkreis) nachhaltig, mit neuer Kraft und Zuversicht aus der Corona-Krise herauszukommen. Es liegt aber noch ein weiter Weg und viel Arbeit vor uns. Dabei dürfen wir nicht vergessen, dass die Corona-Pandemie noch lange nicht vorbei ist.

Für unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) und die kommunale Daseinsvorsorge setzt das Kraftpaket die richtigen Impulse:

·     Mit der Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichern Bund und Land unsere finanzielle Handlungsfähigkeit.

·     Strukturell profitieren wir davon, dass der Bund die Kosten der Unterkunft und Heizung bis zu 75 Prozent übernimmt (auch über die Kreisumlage).

·     Unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) wird auch von der Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) profitieren. Die Länder sollen 2,5 Milliarden dafür erhalten. Eine Bundesrahmenregelung soll den Ländern erlauben, ÖPNV-Unternehmen entsprechende Beihilfen zu gewähren.

·     Wir werden jetzt bei uns in (Gemeinden/Stadt/Landkreis) Maßnahmen entwickeln, wie wir von der Aufstockung der Gebäudesanierung, dem „Bus- und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, den schnelleren Aufbau öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur (zum Beispiel bei Kitas, Krankenhäusern, Stadtteilzentren, Sportplätzen), der deutlich höheren Förderung für Sportstätten und den günstigen Investitionskrediten für kommunale und soziale Unternehmen profitieren können.

Wir wollen gestärkt aus der Krise herauskommen und werden die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur dazu nutzen, unsere (Gemeinden/Stadt/Landkreis) für die Zukunft noch besser zu wappnen.

Weitere Informationen unter

www.cdu.de/kraftpaket

weiter

CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
© CDU-Samtgemeindeverband Hage  | Startseite | Impressum | Datenschutz | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.06 sec.